Was passiert eigentlich bei den Sitzungen der Bezirksvertretung in Ottakring? Der Ottakringer Flâneur hat die letzte Sitzung vom 15. Juni 2023 unter die Lupe genommen.
In der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung Ottakring am 15. Juni 2023 standen zahlreiche Themen auf der Agenda, die das Leben und die Entwicklung des 16. Wiener Gemeindebezirks maßgeblich beeinflussen könnten. Ein Blick auf die behandelten Anfragen und Anträge gibt Aufschluss über die aktuellen Schwerpunkte und Herausforderungen in Ottakring.
Anfragen im Überblick
Insgesamt wurden 15 Anfragen eingebracht, die bis zur nächsten Sitzung mündlich beantwortet werden sollen. Zu den zentralen Themen gehörten:
- Gehsteigparkplätze: Die Grünen stellten Fragen zur Regelung von Gehsteigparkplätzen in Ottakring.
- Yppenplatz-Bunker: Ein weiteres Anliegen der Grünen war die Nutzung des Yppenplatz-Bunkers als Gedenkort.
- Verdienstzeichen des Landes Wien: Die ÖVP brachte eine Anfrage zur Verleihung von Verdienstzeichen des Landes Wien an verdiente Mandatar*innen ein.
- Integrations-Missstände: Die ÖVP thematisierte die angebliche Missachtung von Integrations-Missständen durch den Bezirksvorsteher.
- Radfahrbeauftragter: Ein weiteres Anliegen der ÖVP war die Bestellung eines Radfahrbeauftragten für Ottakring.
Anträge und Resolutionen
Es wurden 28 Anträge und Resolutionen behandelt, von denen einige einstimmig angenommen, an zuständige Stellen weitergeleitet oder abgelehnt wurden. Einige der herausragenden Anträge waren:
- Verurteilung extremistischer Gewalt: Eine Resolution, die von mehreren Parteien, darunter Bierpartei, FPÖ, Grüne und ÖVP, eingebracht wurde, verurteilte jegliche Form extremistischer Gewalt und wurde einstimmig angenommen.
- Lebensmittelrettungs-Bezirk Ottakring: SPÖ und Grüne forderten die Etablierung von Ottakring als Lebensmittelrettungs-Bezirk.
- Mehr Gewerbeflächen: Die ÖVP setzte sich für die Schaffung von mehr Gewerbeflächen für Handwerk und Dienstleistungen in Ottakring ein.
- Einbürgerungspraxis: Die ÖVP brachte eine Resolution für eine restriktive Einbürgerungspraxis ein.
Die Sitzung der Bezirksvertretung Ottakring zeigte einmal mehr, wie vielfältig und dynamisch die Themenpalette ist, mit der sich die Bezirkspolitik auseinandersetzt. Es bleibt spannend zu beobachten, welche der diskutierten Maßnahmen in den kommenden Monaten umgesetzt werden und welche Auswirkungen sie auf das Leben in Ottakring haben werden.
